Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eßweiler am Donnerstag, dem 19. Mai 2016 im Bürgerhaus Eßweiler.
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Dorferneuerung: Antrag auf Anerkennung als Schwerpunktgemeinde
- Anfragen und Auskünfte
II. Nichtöffentlicher Teil
- Auftragsvergabe: Ausbau der Bergstraße
- Anfragen und Auskünfte
Protokoll
Einwohnerfragestunde
es waren keine Einwohner anwesend
Dorferneuerung: Antrag auf Anerkennung als Schwerpunktgemeinde
Sachverhalt:
In der Sitzung ist Herr Klaus Dockendorf, zuständiger Dorfplaner, anwesend. Er geht rückblickend auf die verschiedenen Projekte der Ortsgemeinde innerhalb der Dorfmoderation ein und gibt Informationen zur bevorstehenden Antragstellung als Schwerpunktgemeinde in der Dorferneuerung.
Die Ortsgemeinde Eßweiler konnte im Jahr 2015 die Informations- Bildungs- und Beratungsarbeit -Dorfmoderation außerhalb der Anerkennung als Schwerpunktgemeinde- erfolgreich abschließen.
Seitens der Gemeinde ist beabsichtigt, die „Dorferneuerung“ weiterhin zu forcieren. Demzufolge soll nunmehr angestrebt werden, beim Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Mainz, die Anerkennung als sog. „Schwerpunktgemeinde in der Dorferneuerung“ zu
erreichen.
Beschluss:
Nach eingehender Beratung beschließt der Ortsgemeinderat Eßweiler bei den Bewilligungsbehörden einen offiziellen Antrag auf Anerkennung als „Schwerpunktgemeinde in der Dorferneuerung“ zu stellen. Ortsbürgermeister Gilcher wird ermächtigt, die weiteren Maßnahmen zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Anfragen und Auskünfte
Der Vorsitzende informiert über den Wasserschaden in der Friedhofshalle. Es entstand ein Schaden i.H.v. 400 € der bereits behoben wurde. Im Zuge der Umgestaltung des Friedhofes sollen Maßnahmen zur Beseitigung der Wurzeln im Kanal getroffen werden um weitere Schäden zu verhindern.